AGB



Diese Website und der damit verbundene Dienst der MGA Intermedia GmbH wird im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedigungen (AGB) und Regeln zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der Website und das damit verbundene Angebot erfolgt unter der Bedingung, dass Ihr den nachfolgenden Bedingungen zustimmt. Die MGA Intermedia GmbH kann jederzeit änderungen an der Website und dem zugehörigen Service vornehmen oder ganz einstellen.

1. Verwendung dieser Website.
1.1 Inhalt.
Nutzer der Website dürfen keine Inhalte und/oder äusserungen veröffentlichen, übermitteln oder uploaden, die gegen bestehende Gesetze der Europäischen Union verstossen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere: das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB) die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS) Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB) die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB) die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB) die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB) Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG) Darüber hinaus ist die Verwendung anstössiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt. Es dürfen nur solche Inhalte und äusserungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte, (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte), hat. Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der Services einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Website bzw. deren Services ermöglichen.

1.2 Persönliche Nutzung.
Es dürfen keine Inhalte, Software, Produkte oder Dienste von dieser Website ohne die schriftliche Erlaubnis der MGA Intermedia GmbH verändert, kopiert, vertrieben, versendet, angezeigt, vervielfältigt, veröffentlicht, lizenziert, nachgeahmt, transferiert oder verkauft werden. Das bedeutet, Ihr dürft diese Website und ihre Inhalte nicht zu kommerziellen Zwecken einschliesslich Werbezwecken auf einer eigenen Website verwenden, z. B. in Form von Bannern auf Hompages. Ferner ist es untersagt, für die persönliche Homepage durch unerbetene E-Mails an andere Nutzer zu werben. Erlaubt ist lediglich vereinzeltes themenbezogenes Werben. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremden Material fällt (sogenanntes Spamming) ist untersagt und führt im Einzelfall zur Klage auf Schadensersatz. In Zweifelsfällen ist das schriftliche Einverständnis der MGA Intermedia GmbH einzuholen. Die Websites sowie die darauf enthaltenen Services sind ausschliesslich für die persönliche Nutzung bestimmt.

1.3 Handlungen.
Ihr verwendet diese Website auf eigenes Risiko. Ihr erklärt Euch damit einverstanden, dass Ihr persönlich für die Nutzung dieser Website und für alle Eure Handlungen und Eure gesamte Kommunikation auf dieser Website verantwortlich seid. Ihr dürft diese Website insbesondere nicht verwenden, um: (a) bedrohende, diffamierende, verletzende, pornografische, obszöne Inhalte, die illegal oder anstössig sind, zu veröffentlichen, versenden oder auf Andere Weise zu verbreiten. (b) andere Benutzer zu bedrohen, zu verfolgen, zu beleidigen oder zu belästigen oder zu bedrängen; (c) illegale Handlungen einschliesslich Hacken oder Vertreiben gefälschter Software durchzuführen beziehungsweise zu unterstützen; (d) Dateien zu übermitteln, die einen Virus oder fehlerhafte Daten enthalten; (e) die Verwendbarkeit dieser Website für andere Benutzer zu untergraben (z.B. durch exzessives Schreien (Benutzung von Grossbuchstaben), überfluten (ständiges Versenden desselben Textes) oder inhaltlose Beiträge); (f) Werbematerialien, Kettenbriefe, Schreiben nach dem Schneeballsystem zu versenden oder die Website zu kommerziellen Zwecken zu nutzen; (g) keine Zwecke verfolgen oder diese Website in einer Art und Weise verwenden, durch die der Nutzer gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstösst. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere zur Einhaltung der geltenden Jugenschutzvorschriften. (h) Benutzer oder Website-Mitarbeiter zu beleidigen, Dateien ohne Genehmigung zu verändern oder gegen die Regeln dieser AGB zu verstossen.

1.4 Art der Kommunikation.
Beiträge von Euch oder anderen Benutzern dieser Website werden nicht von der Firma MGA Intermedia GmbH überprüft oder gebilligt. Ihr erkennt an und erklärt Euch damit einverstanden, dass eine Kommunikation mit anderen über Chats, Konferenzen, Kommentaren oder anderen Kommunikationsmöglichkeiten auf dieser Website öffentlich und nicht privat sind und dass Ihr keine Privatsphäre hinsichtlich des Gebrauchs dieser Website zu erwarten habt. Ihr erkennt an, dass alle von Euch auf dieser Website bereitgestellten persönlichen Mitteilungen von anderen Benutzern gelesen werden und zu unaufgeforderten Kommentaren führen können.

2. MGA Intermedia GmbH gewährte Rechte.
Ihr räumt der MGA Intermedia GmbH das unwiderrufliche, weltweite, nicht exklusive zeitlich, räumlich unbegrenzte Nutzungsrecht jeglichen von Dir auf dieser Website veröffentlichten, versendeten, geladenen, per e-Mail an einen Mitarbeiter der MGA Intermedia GmbH veröffentlichten, versendeten, geladenen, oder auf andere Weise zu kommunizierten Inhalt im Internet oder anderen Online-Diensten zu verwenden, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu übersetzen, nachzuahmen, zu vertreiben, darzustellen und im ganzen oder in Teilen ohne vorherige Benachrichtigung und Entschädigung zu veröffentlichen. Ihr verzichtet im Rahmen der Gesetze der BRD auf jegliche möglicherweise vorhandenen "moralischen Rechte" und erklärt Euch damit einverstanden, keine moralischen Rechte geltend zu machen.

3. Links zu Internetseiten Dritter.
Die MGA Intermedia GmbH kann auf dieser Website Links zu Websites anderer bereitstellen. Die MGA Intermedia GmbH überprüft solche Internetseiten nicht regelmässig und ist nicht für deren Inhalte verantwortlich. Auf diesen Internetseiten könnt Ihr ggf. Daten oder persönliche Informationen angeben. Sie unterliegen jedoch nicht der Geheimhaltungsrichtlinie von der MGA Intermedia GmbH, und die MGA Intermedia GmbH ist nicht für die Geheimhaltungsrichtlinien dieser Sites oder die Verwendung Eurer dort gemachten Angaben verantwortlich.

4. Herunterladbare Software.
4.1 Lizenzbedingungen / Haftungsausschluss.
Jegliche Software / Dateien / Texte, die Ihr von dieser Website herunterladen könnt, unterliegt dem Urheberrecht der jeweiligen Autoren, insofern nicht anders angegeben. Die MGA Intermedia GmbH veröffentlicht ausschliesslich ihr übermittelte Dateien und/oder Dateien, die frei von Urheberechten sind und/oder Dateien, deren Autoren sich mit der globalen Veröffentlichung ihrer Produkte ohne eine an die Fa. MGA Intermedia GmbH addressierte Bestätigung einverstanden zeigen (Public Domain), und/oder Dateien, deren Autoren explizit und öffentlich die Verwendung für die MGA Intermedia GmbH gestatten (Presse), und/oder Dateien, die per an die MGA Intermedia GmbH addresierte Bestätigung zur Veröffentlichung freigegeben sind, und/oder Dateien, die nicht gesondert oder explizit auf ein Verbot zur Veröffentlichung auf anderen Internetseiten verweisen. Die Fa. MGA Intermedia GmbH überprüft regelmässig alle veröffentlichten Dateien auf die zuvor genannten Punkte und ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Sollte sich dennoch eine Datei innerhalb des Angebotes der Seiten der MGA Intermedia GmbH befinden, die nicht veröffentlicht werden darf, muss die MGA Intermedia GmbH unverzüglich per e-Mail darauf hingewiesen werden, um diese Datei umgehend entfernen zu können. Die MGA Intermedia GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Die MGA Intermedia GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Die MGA Intermedia GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Weitere Bestimmungen sind den jeweiligen Hilfe-Seiten in den entsprechenden Rubriken zu entnehmen.

4.2 Lizenzrechtliche Bestimmungen und Wahrung von Warenzeichen.
Bei den vom jeweiligen Autor als Freeware deklarierten Programmen, die inhaltlich auf einem Warenzeichen, und/oder einem eingetragenen Warenzeichen und/oder auf einem Geschmacksmuster basieren, handelt es sich grundsätzlich um inoffizielle Programme, die nicht in Verbindung mit dem jeweiligen Lizenzinhaber stehen. Bei Programmen dieser Art, die auf den Seiten der MGA Intermedia GmbH angeboten werden, erkennt die MGA Intermedia GmbH alle Copyrights und/oder Warenzeichen an - alle entsprechenden Bilder, Grafiken und Texte unterliegen dem Copyright des jeweiligen Lizenzinhabers. Die MGA Intermedia GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Die MGA Intermedia GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Für Lizenzfragen und Nutzung von Lizenzen und/oder Warenzeichen, und/oder einem eingetragenen Warenzeichen und/oder einem Geschmacksmuster wenden sich Inhaber der Warenzeichen und/oder Lizenzen bitte direkt an den Autor des jeweiligen Programms.

4.3. Lizenzbedingungen der Software von der MGA Intermedia GmbH.
Die Verwendung von Software, die dem Urheberrecht der Fa. MGA Intermedia GmbH unterliegt, wird in einer entsprechenden Lizenzvereinbarung mit dem Endverbraucher geregelt. Die folgenden Bedingungen gelten für den Gebrauch der MGA Intermedia GmbH Software (sofern in der Lizenzvereinbarung mit dem Endverbraucher keine anderweitige Regelungen getroffen ist): (a) Die MGA Intermedia GmbH garantiert hiermit das persönliche, nicht-exklusive, nicht-übertragbare und beschränkte Recht, diese Version der Software auf dem privaten Computer zu verwenden; (b) Die MGA Intermedia GmbH übernimmt lediglich in dem in Ziffer 7 dargestellten Umfang Haftung für Schäden in Verbindung mit der Software (c) Euer Recht, Die MGA Intermedia GmbH Software zu verwenden, verfällt automatisch und ohne Benachrichtigung falls Ihr gegen diese Lizenzbedingungen verstösst.

5. Kein unerlaubtes Kopieren oder Vertreiben.
Ihr versteht und erklärt Euch damit einverstanden, dass jegliche Inhalte, Software und alle HTMLs und sonstigen Codes, die auf dieser Site bereitgestellt werden, Eigentum von der MGA Intermedia GmbH und/oder seinen Lizenzgebern sind und dem Urheberrecht und anderen Gesetzen und internationalen Vereinbarungen unterliegen. Jegliche Vervielfältigung und jeglicher Weiterverkauf der oben aufgeführten Materialien ist gesetzlich verboten und kann zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Benutzer, die gegen diese Rechte verstossen, werden in der Regel mit dem höchsten Strafmass belangt. Ohne Genehmigung ist es ausdrücklich untersagt, die oben aufgeführten Materialien auf einen anderen Server oder an einen anderen Ort zu Publikations-, Reproduktions- oder Vertriebszwecken zu kopieren.

6. Haftung.
Die MGA Intermedia GmbH haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von der MGA Intermedia GmbH verwaltet werden. Sie können der MGA Intermedia GmbH weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von der MGA Intermedia GmbH dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der Website von der MGA Intermedia GmbH gesetzt werden und Texte und Dateien, die nicht gesondert oder explizit auf ein Verbot zur Veröffentlichung auf anderen Internetseiten verweisen. Die MGA Intermedia GmbH und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter nehmen keine Gewährleistung, noch sichern sie zu, dass die Website und die darauf enthaltenen Services, für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar, auf aktuellem Stand oder pünktlich sind. Die Website wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art und unter der haftungsrechtlichen Einschränkung gemäss dieser Ziffer zur Verfügung gestellt. Die auf den Websites enthaltenen Links werden nicht von der MGA Intermedia GmbH kontrolliert. Die MGA Intermedia GmbH trifft keine Verantwortung für die Inhalte, auf die verlinkt wird, noch für die Inhalte der durch den Link erreichbaren Internetseiten. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von der MGA Intermedia GmbH und/oder ihrer Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und Vertretern für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die MGA Intermedia GmbH haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Massnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. Ein Schadensersatzanspruch des Nutzers im Falle leichter Fahrlässigkeit ist auf einen Höchstbetrag von EUR 1.000,00 beschränkt. Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Website resultieren. Eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie § 7 der Telekommunikationskundenschutz-Verordnung bleibt hiervon unberührt. Die MGA Intermedia GmbH gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit der Website sowie der darauf abrufbaren Services. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.

7. Rechte von der MGA Intermedia GmbH.
Hat die MGA Intermedia GmbH den begründeten Verdacht, dass einer der Nutzer der Website gegen diese Nutzungsbedingungen verstossen hat, ist die MGA Intermedia GmbH ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verpflichtung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschliessen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Die MGA Intermedia GmbH trifft keine Pflicht, den Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.

8. Vereinbarung und Änderungen.
Diese AGB und jegliche Bestimmungen und übereinkünfte auf dieser Site verkörpern die gesamte Vereinbarung zwischen Euch und der MGA Intermedia GmbH hinsichtlich der Benutzung dieser Site und ersetzen jegliche zuvor getroffenen Vereinbarungen oder übereinkünfte. Die AGB dürfen nicht von Mitarbeitern von der MGA Intermedia GmbH auf mündlicher Basis geändert werden. Die MGA Intermedia GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu modifizieren. Wir können neue Artikel hinzufügen oder vorhandene Artikel dieser AGB überarbeiten. Es liegt in der Verantwortung jeden Nutzers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung der Dienste von der MGA Intermedia GmbH nach einer erfolgten Aktualisierung der Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den änderungen einverstanden. Widerspricht der Nutzer einer änderung der Nutzungsbedingungen, kann die MGA Intermedia GmbH von seinem Recht gemäss dieser Ziffer Gebrauch machen.

9. Geltendes Recht.
Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Amtsgericht Hildesheim.

10. Verhältnis.
Ihr erkennt an und erklärt Euch damit einverstanden, dass aufgrund dieser AGB beziehungsweise des Gebrauchs dieser Website kein Joint Venture-, kein Partnerschafts-, Beschäftigungs- oder Geschäftsverhältnis zwischen Euch und der MGA Intermedia GmbH entsteht. Ihr erklärt, dass Ihr Euch selbst nicht als Repräsentant, als Mitarbeiter oder Angestellter von der MGA Intermedia GmbH ausgebt und dass die MGA Intermedia GmbH keinerlei Haftung für repräsentative Handlungen oder Unterlassungen Eurerseits übernimmt.

11. Keine Verzichtserklärung.
Jegliches Unterlassen seitens der MGA Intermedia GmbH der Ausübung der Bestimmungen dieser Vereinbarung gilt nicht als Verzichtserklärung hinsichtlich dieser Bestimmungen. Jegliche ausdrückliche Verzichtserklärung einer Bestimmung seitens der MGA Intermedia GmbH[M 8 gilt nicht als Verzichtserklärung hinsichtlich zukünftiger Verpflichtungen, diese Bestimmung oder eine andere durch die Vereinbarung gültige Bestimmung einzuhalten.